Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen (kurz: NB)
Stand 20.05.2024
- Geschäftsgegenstand
Der Anbieter stellt Webseitenbesuchern und Inserenten ein Internetportal zur Verfügung, auf dem die Inserenten ihre Dienstleistungen anbieten und sich vorstellen können. Webseitenbesucher können über verschiedene Möglichkeiten auf den Inserenten aufmerksam werden und mit ihm in Kontakt treten. Sowohl Webseitenbesucher als Inserenten erhalten zudem weitere Möglichkeiten des Austausches und der Kommunikation.
Der Anbieter ist in keinem Falle vermittelnd tätig, sondern stellt lediglich die technischen Möglichkeiten für die oben genannten Punkte zur Verfügung.
Alle Webseitenbesucher und Inserent handeln eigenverantwortlich. Ein Inserent kann auch im Sinne eines Webseitenbesuchers agieren und unterliegt sodann den entsprechenden Regelungen.
- Inkrafttreten
Der Inserent erkennt die NB mit seiner Anmeldung an. Diese sind verbindlich und jederzeit in der aktuellen Fassung auf dem Internetportal abrufbar. Sofern nicht binnen 14 Tagen nach Erscheinen neuer NB diesen in Textform (z.B. per E-Mail) widersprochen wird, treten die neuen NB in Kraft.
- Inserent
Jede natürliche oder juristische Person kann sich als Inserent anmelden. Natürliche Personen müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sein.
Angaben in Pflichtfeldern sind anzugeben, da ansonsten eine Teilnahme nicht möglich ist.
Der Inserent verpflichtet zur wahrheitsgemäßen Angabe von Daten. Eventuelle Änderungen sind unverzüglich in dem Account bzw. Profil des Inserenten anzugeben.
Bei Nicht-Beachtung dieser NB, kann der Anbieter den Inserenten von der Teilnahme ausschließen.
- Leistungen
Die Teilnahme als Inserent oder Webseitenbesucher ist grundsätzlich kostenfrei.
Kostenfreie Leistungsangebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Sie können durch den Anbieter jederzeit verändert oder eingestellt werden.
Kostenpflichte Leistungen werden durch Angebot oder im Rahmen des Bestellprozesses beschrieben.
- Anzeigeninhalt
Der Inserent verfasst eigenständig die Inhalte seines Profils (Inserats). Er ist für die Richtigkeit und Zulässigkeit der veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich – sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich.
Unzulässige Inhalte sind insbesondere jene, die gegen gesetzliche, gerichtliche oder behördliche Verbote oder auch Schutzrechte Dritter verstoßen, oder es für den Anbieter aus sonst einem Grund unzumutbar ist, diese zu veröffentlichen. Der Anbieter behält sich vor, Inhalte, die vom Inserenten oder Webseitenbesucher eingestellt wurden – auch ohne vorherige Rücksprache – teilweise oder komplett zu löschen, sobald ihm Rechtsverletzungen gleich welcher Art oder ein Verstoß gegen diese NB bekannt werden.
Texte, hochgeladene Bilder, Fotos oder Dateien, die offensichtliche eine fremde Urheberschaft haben, können vom Anbieter – auch ohne vorherige Ankündigung – gelöscht werden.
Ungeachtet dessen verpflichtet sich der Inserent, den Anbieter von Ansprüchen Dritter freizuhalten und –zustellen, denen sich der Anbieter aufgrund von Inhalte, die der Inserent veröffentlich hat, oder durch Handlungen des Inserenten ausgesetzt sieht. Die Freistellung erstreckt auch auf Anwalts- und Gerichtskosten bei einer rechtlichen Auseinandersetzung.
- Externe Links
Veröffentlicht der Inserent oder der Webseitenbesucher Links anderen Webseiten als dieser des Anbieters, haftet der Inserent für diese Verlinkung. Für die auf der anderen Webseite veröffentlichten Inhalte trifft den Anbieter keine Verantwortung.
Sofern der Inserent auf eine seiner eigenen Webseiten verlinkt, fügt er auf dieser einen Backlink zu dem Internetportal des Anbieters ein.
Es dürfen nur solche Links veröffentlicht werden, deren Benutzung für den Webseitenbesucher kostenlos ist.
Der Anbieter ist berechtigt Links nach freiem Ermessen zu löschen, sofern diese auf Webseiten verweisen, die rechtswidrige Inhalte haben oder gegen eine andere Regelung dieser NB verstößt. Eine Vorherige Ankündigung oder eine nachträgliche Benachrichtigung ist nicht erforderlich.
- Zahlungsbedingungen
Bei der Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Leistungen des Anbieters sind die entsprechenden Zahlungen durch den Inserenten oder den Webseitenbesucher im Voraus zuzahlen.
Die Zahlungsweise richtet sich nach der entsprechenden Leistung und wird vom Anbieter festgelegt und vor Vertragsschluss mitgeteilt. Sofern externe Zahlungsanbieter (z.B. Paypal) zum Einsatz kommen, gelten zusätzlich deren Geschäftsbedingungen.
- Laufzeit
Inserent können jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ihr kostenloses Inserat eigenständig löschen. Einer gesonderten Kündigungserklärung bedarf es nicht.
Leistungen, die kostenpflichtig und für einen bestimmten Zeitraum gebucht werden, brauchen nicht gekündigt werden. Wünscht der Inserent eine vorzeitige Abschaltung der Leistung, erfolgt keine Rückerstattung für einen eventuellen Restzeitraum.
Bei sich automatisch verlängernden Leistungen, ist eine Kündigung mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Leistungszeitraums möglich.
Ohne eine Einhaltung einer Frist oder der vorherigen Ankündigung kann der Anbieter eine kostenlose Leistung im Einzelfall oder in Gänze einstellen.
Eine außerordentliche Kündigung durch den Anbieter ist möglich, wenn der Inserent gegen geltendes Recht oder diese NB verstoßen hat.
- Haftung
Wenn und soweit dies nicht in seinem Einflussbereich liegt, übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit der Internetportale und auch nicht für die rechtzeitige und vollständige Übermittlung von Inhalten an Webseitenbesucher oder Inserenten. Ebenso wenig haftet der Anbieter für die Unbedenklichkeit von fremden Bilddateien in Bezug auf Viren, gegen Datenverlust hat sich der Inserent selbst zu schützen.
Der Anbieter haftet im Übrigen unabhängig von der konkreten Anspruchsgrundlage nicht für lediglich durch einfache Fahrlässigkeit verursachte Schäden, sofern keine dem Anbieter zurechenbare Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt. Im Falle einer Haftung des Anbieters beschränkt sich diese auf den Ersatz von vorhersehbaren Schäden bis zur Höhe des Jahreswerts der konkreten kostenpflichtigen Leistung.
- Urheberrechte
Diese Webseite mit allen Unterseiten und den darauf befindlichen Textbeiträgen, Bilder, Logos, Sounds und Grafiken sind für den Anbieter, die Inserenten oder andere Dritte urheberrechtlich geschützt. Diese Daten dürfen nur mit Genehmigung des Rechte Inhabers kopiert, vervielfältigt, heruntergeladen, nachgebildet oder in anderer Weise genutzt werden.
- Schlussbestimmungen
Sollten Regelungen diese NB in Gänze oder in Teilen unwirksam sein, wird hierdurch die Gültigkeit der restlichen Regelungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eventuelle unwirksame Regelungen durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gewollten am nächsten kommen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser NB insgesamt oder nur teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Etwaige unwirksame Regelungen verpflichten sich die Vertragsparteien durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen.
Der Anbieter behält sich die (erneute) Änderung der vorstehenden NB ausdrücklich vor. Gegebenenfalls erhalten die Mitglieder eine E-Mail zur individuellen Mitteilung der neuen NB und die Möglichkeit, deren Inkrafttreten innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung in Textform (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief) zu widersprechen. Die kommentarlose Weiternutzung vorhandener Login-Daten ist mit einer ausdrücklichen Einverständniserklärung gleichbedeutend.